Nutzungsbedingungen für neolexon

 

1. Geltungsbereich, Gegenstand des Nutzungsvertrages, Allgemeines

a) Die neolexon UG (haftungsbeschränkt), vertr.d.d. Geschäftsführer Mona Späth und Hanna Jakob, Schellingstr. 109a, 80798 München, im Folgenden „neolexon“ genannt, betreibt eine Web-App sowie mobile Apps zur Unterstützung von Therapeuten in der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Therapie und ermöglicht Menschen mit sprachlichen Problemen ein selbstständiges Üben zuhause.

b) Die App ersetzt weder eine ärztliche Untersuchung, noch stellt sie eine medizinische bzw. ärztliche Beratungsleistung dar. Nutzer sollten sich bei medizinischen Fragen immer an die entsprechenden Ärzte oder Therapeuten wenden. neolexon stellt mit der App nur ein Unterstützungssystem für die Sprachtherapie zur Verfügung.

c) Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis abschließend und gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen der Nutzer werden nicht anerkannt, es sei denn, neolexon hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.

d) Sie gelten sowohl gegenüber Verbrauchern, als auch gegenüber Unternehmern. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Änderung der Nutzungsbedingungen

neolexon behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. neolexon wird dem Nutzer die Änderung der Nutzungsbedingungen spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten mitteilen und ihm diese übermitteln. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 2 Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung, dann gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen fristgemäß, so ist neolexon berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen oder zu den bisherigen Bedingungen fortzusetzen.

3. Registrierung

a) Um neolexon verwenden zu können, muss der Nutzer sich zunächst in der Web-App mit seinem Namen, seiner E-Mail-Adresse sowie einem von ihm frei gewählten Passwort registrieren. Die Registrierung ist kostenlos. Kosten entstehen erst bei der Buchung kostenpflichtiger Leistungen/Pakete.

b) Der Nutzer muss bei der Registrierung volljährig und voll geschäftsfähig sein. Minderjährige Nutzer und/oder Nutzer die nicht voll geschäftsfähig sind, können nur durch ihren gesetzlichen Vertreter registriert werden.

c) Jeder Nutzer darf sich nur einmal anmelden. Bei der Registrierung muss der Nutzer sich für eine Anmeldung als Therapeut oder als Patient entscheiden. Als Therapeut darf sich nur anmelden, wer beruflich sprachtherapeutisch arbeitet, wie z.B. Sprachtherapeuten, Logopäden, klinische Linguisten, Atem-, Sprech- und Stimmlehrer sowie vergleichbare Berufe.

d) neolexon behält sich das Recht vor, kostenlose Leistungen jederzeit zu ändern und/oder einzustellen.

4. Vertragsschluss über kostenpflichtige Leistungen

a) Der Nutzer kann in der App zusätzlich kostenpflichtige Leistungen buchen. Patienten können die App nur im Rahmen einer Begleitung durch einen Therapeuten nutzen, der ihm entsprechende Übungen zusammenstellt.

b) Der Umfang der Leistungen und die Höhe der Kosten richten sich nach der von den Nutzern gewählten Lizenz. Der Therapeut kann jederzeit einen Wechsel in ein teureres Paket vornehmen.

c) Der Nutzer kann in der App ein Angebot zum Abschluss eines Vertrags über kostenpflichtige Leistungen durch Betätigen des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ abgeben. Der Nutzer wird, wenn neolexon das Angebot annimmt, binnen zwei Werktagen eine Bestätigung der Bestellung durch neolexon erhalten. Sollte der Nutzer eine solche Erklärung nicht fristgerecht erhalten, ist er an seine Bestellung nicht mehr gebunden.

d) neolexon übersendet dem Nutzer bei Vertragsschluss noch einmal den Vertragstext und die Nutzungsbedingungen per E-Mail. Der Nutzer kann in seinem Nutzerkonto auch stets die von ihm gebuchten kostenpflichtigen Leistungen einsehen.

e) Die Nutzung der kostenpflichtigen Leistungen ist bei der Zahlung per Banküberweisung spätestens 3 Werktage nach Anweisung der Bank durch den Nutzer und bei Zahlungen per Kredikarte) spätestens 1 Werktag nach Zahlungsanweisung des Kreditinstitutes durch den Nutzer möglich.

5. Funktionen und Inhalte

neolexon bietet Therapeuten die Möglichkeit, Patientenprofile anzulegen und auf eine große Datenbank an Übungsmaterial zuzugreifen (Web und Tablet-App). Für jeden Patienten kann der Therapeut individuelles Übungsmaterial zusammenstellen. Das Übungsmaterial kann mithilfe der Therapeuten-App frei angezeigt werden oder in vorgegebenen Übungen trainiert werden. Während des Übens in der Therapeuten-App können die Ergebnisse aufgezeichnet werden. Therapeuten können das individuell zusammengestellte Übungsmaterial auch an ihre Patienten übermitteln (Web und Tablet-App), die die Aphasie-App zum Eigentraining nutzen. Der Funktionsumfang unterscheidet sich je nach gebuchter Lizenz.

a) Damit der Therapeut dem Patienten die für ihn zusammengestellten Übungen in seine App übermitteln kann, muss der Patient dem Therapeuten einen persönlichen Code aus seiner App mitteilen und der Therapeut diesen zu dem in seiner App angelegten Patienten abspeichern. Hat diese Verknüpfung von dem Therapeut und dem Patienten stattgefunden, kann das Übungsmaterial übertragen werden. Zukünftige Änderungen des Eigentrainings durch den Therapeuten werden nach dem Abspeichern direkt an die App des Patienten übertragen.

b) Sobald der Patient diesen Code einem anderen Therapeuten mitteilt und dieser den Code in seiner App hinterlegt oder der Therapeut den Code aus seinem Account löscht, ist die Übertragungsmöglichkeit zwischen dem bisherigen Therapeuten und dem Patienten beendet.

6. Zahlungsbedingungen, Verzug

a) Die Kosten sind mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann zwischen den von neolexon zur Verfügung gestellten Zahlungsmitteln wählen.

b) Gutscheine und Aktivierungscodes können im Bestellvorgang eingelöst werden. Der Rechnungsbetrag reduziert sich entsprechend. Gutscheine sind im angegebenen Zeitraum nur einmal einlösbar und werden nicht in bar ausgezahlt.

c) Der Nutzer, der kein Verbraucher ist, gerät in Verzug, wenn er innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet hat.

d) Verbraucher geraten ebenso innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen werden.

7. Vertragslaufzeit, Kündigung

a) Die Vertragslaufzeit für die kostenpflichtigen Leistungen ergibt sich aus dem von dem Nutzer gewählten Paket.

b) Für Patienten endet der Vertrag mit Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Die Patienten werden rechtzeitig vor Ablauf der Vertragslaufzeit über dessen Ablauf und die Möglichkeit des Neuabschlusses eines Vertrages informiert.

c) Für Therapeuten verlängert sich die vertragliche vereinbarte Laufzeit jeweils um den gleichen Zeitraum, wenn der Vertrag nicht mit einer Frist von 24 Stunden vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit durch den Therapeuten per E-Mail oder in seinem Account rechtzeitig durch Änderung der Lizenzart (kostenpflichtig auf kostenlos) gekündigt wird.

d) Das Recht der Parteien zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Diese Kündigung muss in Textform erfolgen.

8. Pflichten der Nutzer

a) Die Nutzer stellen sicher, dass sie über die notwendige Hard- und Software verfügen, um die App nutzen zu können. Erforderlich ist insbesondere ein Internetzugang. Verbindungskosten sind von dem Nutzer selbst zu tragen und nicht von den Kosten der App umfasst.

b) Der Nutzer sollte stets die neuste Version der App verwenden und zur Verfügung stehende Updates unverzüglich installieren, damit diese immer auf dem neusten technischen Stand läuft. Mit Updates werden die Funktionen und Leistungen der App verbessert, ergänzt, erweitert und mögliche Sicherheitslücken geschlossen.

c) Der Nutzer ist verpflichtet, die Funktionen und Leistungen der App nur sachgerecht zu nutzen, sowie seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, keine rechtswidrigen Handlungen vorzunehmen wie bspw. das unerlaubte Speichern, Herunterladen, Kopieren oder Auslesen von Daten und Inhalten der digitalen Dienste, um sie anderweitig außerhalb der Dienste von neolexon zu nutzen, zu veröffentlichen oder zu einem Zwecke zu verwenden, der von neolexon nicht vorgesehen ist. Dies gilt sowohl für nicht-kommerzielle als auch für kommerzielle Zwecke.

d) Therapeuten sind verpflichtet zu prüfen, ob die App für die therapeutische Behandlung ihres jeweiligen Patienten geeignet ist. Diese sind ebenfalls verpflichtet, das Patientengeheimnis zu wahren und von ihren Patienten Schweigepflichtsentbindungen für die Nutzung der Dienste von neolexon einzuholen. Es dürfen keine personenbezogenen Daten und/oder besondere Kategorien personenbezogener Daten von Personen verarbeitet werden, die nicht ihre ausdrückliche Einwilligung hierzu erteilt haben.

9. Lizenz, Nutzungsrechte

a) Der Nutzer erhält nur für die Dauer der vertraglichen Laufzeit ein auf die Nutzung der Inhalte in der App beschränktes Nutzungsrecht. Die Lizenz für die mobile App bezieht sich auf ein Endgerät. Will der Nutzer die App auf mehreren mobilen Endgeräten nutzen, muss er die entsprechende Anzahl von Lizenzen erwerben.

b) Diese Inhalte dürfen weder kopiert, bearbeitet, noch anderweitig weiter verwendet werden.

c) Es ist nicht gestattet, den Quellcode der Webseite zu ändern, zu kopieren oder zu übersetzen. Außerdem ist es nicht gestattet, mit Viren oder anderem bösartigem Code dem Service von neolexon zu schaden.

d) Die Lizenz zur Nutzung der Inhalte bzw. der Zugang zu den Inhalten darf nicht auf einen Dritten übertragen und/oder diesem überlassen werden.

10. Gewährleistung und Haftung

a) Bei der Nutzung der Webseite bzw. Web-App auf einem mobilen Endgerät kann die Ansicht eingeschränkt sein, weswegen neolexon die Verwendung eines Computers hierfür empfiehlt.

b) neolexon haftet nicht für den therapeutischen Erfolg durch die Verwendung der App. Die Nutzung erfolgt auf eigene Verantwortung.

c) neolexon haftet zudem nicht für Anwendungsfehler der Nutzer.

d) Der Nutzer verpflichtet sich, Mängel oder Schäden, die den Betrieb oder die Sicherheit des Dienstes stören könnten, unverzüglich zu melden, sofern der Nutzer Unternehmer ist. Hierbei soll der Nutzer alle Maßnahmen treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder deren Beseitigung erleichtern oder beschleunigen.

e) Ob ein Mangel vorliegt, richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Danach liegt ein Mangel insbesondere vor, wenn die Applikation die in der Leistungsbeschreibung angegebenen Funktionen nicht erfüllt oder in anderer Weise nicht funktionsgerecht arbeitet, so dass die Nutzung der Applikation unmöglich oder nur eingeschränkt möglich ist.

f) neolexon ist verpflichtet, Mängel an der Software unverzüglich zu beheben. Bei der Mängelbeseitigung wird sich neolexon bemühen, dass keine Unterbrechung der Nutzung auftritt. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen über den Mietvertrag, §§ 535 ff BGB. Der § 536 a Abs. 1, 1. Alt. BGB, der einen verschuldensunabhängigen Schadensersatzanspruch des Nutzers gegen neolexon beinhaltet, ist ausgeschlossen.

g) neolexon haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

h) Für sonstige Schäden haftet neolexon nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Nutzerin regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflichten) oder wenn es sich um ein allein von neolexon zu beherrschendes Risiko handelt.

i) In den Fällen des Absatzes h) ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern der Nutzer Unternehmer ist.

j) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen von neolexon.

11. Servererreichbarkeit

a) neolexon gewährleistet eine Serverreichbarkeit von 99,5 % im Jahresdurchschnitt.

b) Ausgenommen hiervon sind die Zeiten für Wartungs- und Pflegearbeiten durch neolexon.

c) neolexon ist von der Leistungspflicht in Fällen höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten sind. Zu diesen Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in Drittbetrieben sowie behördliche Maßnahmen.

12. Schlussbestimmungen

a) Der Vertragsschluss findet ausschließlich in deutscher Sprache statt. Es ist deutsches Recht anwendbar, soweit der Nutzer Kaufmann ist.

b) Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.

c) Sofern die Parteien Vollkaufleute sind, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt des Sitzes von neolexon als Gerichtsstand vereinbart.

Stand: 26.09.2018